Princess Gloria's Portrait

AGB

Bestellregelungen

Ihrer Durchlaucht der Fürstin Gloria von Thurn und Taxis zur Bestellung von Portraitzeichnungen auf www.gloriasportrait.com



  1. Allgemeines

    1. Diese Bestellregelungen gelten für sämtliche Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen, die zwischen Ihrer Durchlaucht der Fürstin Gloria von Thurn und Taxis, Emmeramsplatz 5, 93047 Regensburg (nachfolgend „I.D. DIE FÜRSTIN“ genannt) und dem Kunden über die Erstellung einer Portraitzeichnung getätigt bzw. abgeschlossen werden. Dabei kann die Vertragsanbahnung über die Internetseite www.gloriasportrait.com oder auf andere Weise stattfinden. Kunden können Unternehmer und Verbraucher sein.


    1. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser Bestellregelungen.

    2. Unter einem Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

    3. Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

    4. Entgegenstehenden Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen der Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Diese werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von I.D. DER FÜRSTIN bestätigt worden sind.

  1. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

    1. Grundsätzlich werden der genaue Auftrag, der Erstellungszeitpunkt und der Preis in jedem Einzelfall individuell zwischen den Parteien abgestimmt. Die Abstimmung und alle Abwicklungsfragen seitens I.D. DER FÜRSTIN nimmt dabei im Regelfall in ihrer Vollmacht die Fürst Thurn und Taxis Gesamtverwaltung, Emmeramsplatz 5, 93047 Regensburg wahr.

    2. Kunden haben die Möglichkeit sich über die Internetseite www.gloriasportrait.com bezüglich der angebotenen Leistung zu informieren und sich sodann über die angegebenen Kontaktmöglichkeiten an I.D. DIE FÜRSTIN wegen der Erstellung einer Portraitzeichnung zu wenden.

    3. Alle Portraitzeichnungen werden nach einer von dem Kunden zur Verfügung gestellten Bildvorlage in Form einer Fotografie oder eines Passbildes von I.D. DER FÜRSTIN persönlich angefertigt. Dabei ist I.D. DIE FÜRSTIN in ihrer künstlerischen Freiheit nicht eingeschränkt.

    4. Die Abbildung der bereits erstellten Portraitzeichnungen auf der Internetseite www.gloriasportrait.com und die weiteren Darstellungen auf der Internetseite stellen kein rechtlich bindendes Angebot seitens I.D. DER FÜRSTIN dar. Es handelt sich vielmehr um einen unverbindlichen Beispielskatalog und damit um eine Einladung an den Kunden, ein entsprechendes Angebot an I.D. DIE FÜRSTIN abzugeben.

    5. Im Regelfall erfolgen nach der Kontaktaufnahme durch den Kunden weitere Abstimmungen zwischen den Parteien. Werden keine anderen Vereinbarungen zwischen den Parteien getroffen, wird die Bestellung der Portraitzeichnung durch eine gesonderte Willenserklärung in Textform (z.B. E-Mail, Brief, Fax) nach der Prüfung des Angebots durch I.D. DIE FÜRSTIN bestätigt. Diese Erklärung gilt als Annahme im Rechtssinne, mit der ein Werkvertrag zustande kommt. Sollte keine Bestätigung erfolgen, so erwachsen dem Kunden daraus keinerlei Rechte.

  2. Rechte

    1. An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen und Daten, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen, Farbpaletten, behält I.D. DIE FÜRSTIN sich das Eigentums- und gegebenenfalls das Urheberrecht vor. Diese Unterlagen und Daten darf der Kunde Dritten nicht zugänglich machen, es sei denn, I.D. DIE FÜRSTIN erteilt dem Kunden vorab ihre ausdrückliche Zustimmung. Soweit zwischen den Parteien kein Vertrag zustande kommt, sind diese Unterlagen und etwaige angefertigte Kopien auf Anfrage zurückzusenden, Daten sind zu löschen.

    2. I.D. DIE FÜRSTIN hält als Urheberin alle ausschließlichen Verwertungsrechte an dem jeweils bestellten Werk, sowie auch das Urheberpersönlichkeitsrecht. An den Kunden wird das Eigentumsrecht am erstellten Werk übertragen.

    3. Vom Eigentumsrecht ist nicht das Recht zur Veränderung oder Entstellung des Werks umfasst. Bei geplanten Veränderungen oder Entstellungen muss I.D. DIE FÜRSTIN diesen vorab schriftlich zustimmen. Gleiches gilt für die Anfertigung von Kopien des Werks oder seiner wirtschaftlichen Verwertung. Vom Eigentumsrecht umfasst ist aber der Verkauf des Originalwerks.

    4. Der Kunde darf das Werk privat und in öffentlichen Räumen ausstellen. Eine Verwendung des Werks zu Werbezwecken ist jedoch unzulässig, sofern I.D. DIE FÜRSTIN dieser nicht vorab schriftlich zugestimmt hat.

    5. I.D. DIE FÜRSTIN ist es gestattet, zum Zwecke der Werbung das für den Kunden erstellte Werk auf der Homepage www.gloriasportrait.com auf unbegrenzte Zeit als Kopie zu veröffentlichen bzw. öffentlich zugänglich zu machen. Der Kunden erteilt hierzu seine Zustimmung und verzichtet auf seine Bild- und Persönlichkeitsrechte in Bezug auf die nach seiner Passbildvorlage erstellte Portraitzeichnung. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, seine Einwilligung diesbezüglich zu widerrufen.

    6. Der Kunde ist damit einverstanden, dass sein I.D. DER FÜRSTIN überlassenes Foto (z.B. Passbild) einbehalten und nicht zurückgesendet wird. Sofern der Kunde dies nicht wünscht, kann das überlassene Foto zurückgesandt werden; der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung. Sobald das Portrait erstellt ist, wird das Foto nach einem Zeitablauf von sechs Wochen gelöscht bzw. vernichtet.

    7. Der Kunden versichert, an dem übergebenen Passbild die notwendigen Rechte zu besitzen und I.D. DIE FÜRSTIN im Innenverhältnis von jedweder Haftung freizustellen, die zumindest auch dadurch begründet wurde, dass Rechte an dem Passbild nicht vorlagen.

  3. Preise, Zahlung und Lieferung

    1. Der Vertrag kommt in Höhe der bei Bestellung gültigen, auf der Website www.gloriasportrait.com angegebenen Preise zustande, sofern die Parteien nichts anderes individuell vereinbart haben. Beispielsweise beträgt der Preis pro gerahmter Portraitzeichnung in der Größe 21x30 cm derzeit 2.000,00 EUR inklusive Umsatzsteuer (derzeit 19 %) zzgl. Verpackungs-, Liefer- und Versandkosten.

    2. Die Höhe der Verpackungs-, Liefer- und Versandkosten berechnen sich aus dem Volumen und dem Gewicht des Werks und werden vor Vertragsschluss mitgeteilt. Alle bereits vorab mitgeteilten Liefer- und Versandkosten gelten nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands müssen die Liefer- und Versandkosten gesondert berechnet werden.

    3. Der Versand der Portraitzeichnung erfolgt nach Fertigstellung des Werkes. Im Regelfall wird dabei der Zeitpunkt der Fertigstellung des Werks individuell zwischen den Parteien abgesprochen. Ist das nicht der Fall, wird dem Kunden bei der Annahme des Vertragsangebotes durch I.D. DIE FÜRSTIN der Lieferzeitpunkt mitgeteilt.

    4. I.D. DIE FÜRSTIN beginnt mit der Erstellung des Werkes erst, wenn der vereinbarte Betrag auf dem von ihr angegebenen Konto gutgeschrieben ist. Solange die Zahlung noch aussteht, hat der Kunde weder das Recht, die Erstellung, noch die Übergabe des Werks zu verlangen. I.D. DIE FÜRSTIN kommt also nicht in Verzug, solange der Gesamtbetrag nicht bezahlt wurde. Ein eventuell vereinbarter Lieferzeitpunkt verschiebt sich bei einem verspäteten Zahlungseingang entsprechend nach hinten.

  4. Fälligkeit und Verzug

    1. Die Zahlung des vereinbarten Kaufpreises in Höhe des in der Rechnung ausgewiesenen Betrages ist sofort und ohne Abzug fällig. Die Zahlung hat mittels Überweisung auf das mitgeteilte Konto zu erfolgen. Alternativ kann die Zahlung auch per Lastschrift erfolgen.

    2. Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet. I.D. DIE FÜRSTIN wird eventuell angefallene Bankgebühren an den Kunden weiterreichen.

    3. Der Kunde kommt mit der ersten Mahnung von I.D. DER FÜRSTIN in Verzug, die auf die fällige und nicht bezahlte Forderung folgt.

  5. Lieferzeit

    1. Die Lieferzeit bestimmt sich nach Individualvereinbarung, da es sich um ein von I.D. DER FÜRSTIN persönlich und individuell zu erstellendes Werk handelt.

    2. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

    3. Der Kunde kann nach Überschreitung eines vereinbarten Liefertermins I.D. DER FÜRSTIN schriftlich auffordern, binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollte I.D. DIE FÜRSTIN einen ausdrücklichen Liefertermin schuldhaft nicht einhalten oder aus anderem Grund in Verzug geraten, so muss der Kunde eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Das gilt nicht, wenn es sich um einen vereinbarten Fixtermin (z.B. Geburtstag, Weihnachten, Jubiläum) handelt. Wenn I.D. DIE FÜRSTIN die Nachfrist oder einen Fixtermin schuldhaft fruchtlos verstreichen lässt, so ist der Kunde berechtigt, vom Werkvertrag zurückzutreten. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

    4. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist I.D. DIE FÜRSTIN berechtigt, den hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder niedrigerer Höhe entstanden ist.

    5. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Werkes geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme-, Abnahme- oder Schuldnerverzug gerät.

  6. Eigentumsvorbehalt

    1. I.D. DIE FÜRSTIN behält sich das Eigentum an dem gelieferten Werk bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Werkvertrag vor.

    2. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, das Werk pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde I.D. DIE FÜRSTIN unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

  7. Mängelrechte

    1. Die Portraitzeichnung ist fehlerhaft, wenn sie Sachmängel aufweist. Differenzen zwischen dem Bildmaterial auf der Website und den echten Werken, die durch die Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Fotos auf der Website bedingt sind, stellen keinen Sachmangel dar. Ebenso wenig lösen Abweichungen in Farbe oder Qualität der Auftragsarbeit Gewährleistungsrechte aus, da es sich um ein individuell zu erstellendes künstlerisches Werk handelt, das gerade durch die individuelle Note und Ausgestaltung seinen Reiz gewinnt.

    2. I.D. DIE FÜRSTIN gewährleistet die vereinbarte Größe des Werks und dass es nach der gelieferten Passbildvorlage individuell durch I.D. DIE FÜRSTIN persönlich angefertigt wird.

  8. Datenschutz

    1. I.D. DIE FÜRSTIN ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, unter Vereinbarkeit der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Durchführung und Abwicklung des Auftrages und der Geschäftsbeziehung erforderlich sind oder die Verarbeitung der Daten aus sonstigen Gründen gerechtfertigt ist.

    2. Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite www.gloriasportrait.com jederzeit über den Reiter „Datenschutzerklärung“ im unteren Teil der Startseite in druckbarer Form abrufbar ist.

  9. Schlussbestimmungen

    1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bestellregelungen oder eines Vertrags, der unter Einbeziehung dieser Bestellregelungen zustande gekommen ist, ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen werden sich die Parteien bemühen, eine Regelung zu finden, die dem, was die Parteien gewollt haben, am nächsten kommt, gleichwohl aber wirksam ist. Selbiges gilt für etwaige Lücken im Vertrag.

    2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen I.D. DER FÜRSTIN und den Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

    3. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen Bestellregelungen oder eines Vertrags, der unter Einbeziehung dieser Bestellregelungen zustande gekommen ist, der Geschäftssitz der I.D. DER FÜRSTIN. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz I.D. DIE FÜRSTIN ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Bestellregelungen oder eines Vertrags, der unter Einbeziehung dieser Bestellregelungen zustande gekommen ist, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. I.D. DIE FÜRSTIN ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

Stand der Bestellregelungen: 21.11.2019, Version 3.0